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Das Wellnessbad Kaskade ist bis auf Weiteres nicht in Betrieb!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gersfelderinnen und Gersfelder,

in den letzten Wochen und Monaten haben die Fragen zur Zukunft des Wellnessbades Kaskade die Beratungen in den politischen Gremien und meine Arbeit maßgeblich beherrscht. Die Kaskade wird in diesem Jahr nicht wie gewohnt öffnen, sondern wird bis auf weiteres außer Betrieb bleiben müssen.

Diese Entscheidung geht auf die Erkenntnis zurück, dass wir in Gersfeld nicht weiter auf Kosten zukünftiger Generationen wirtschaften und über unsere Verhältnisse leben dürfen, sondern eine nachhaltige und zukunftsfähige Politik und Haushaltswirtschaft betreiben müssen. Es ist so, dass sich die Stadt Gersfeld (Rhön) den Betrieb der Kaskade in der derzeitigen Haushaltssituation schlicht nicht weiter leisten kann und darf.

Unsere Stadt drückte zum 31.12.2014 eine Schuldenlast von ca. 10 Mio. €! Im Ergebnishaushalt des Jahres 2014 überstiegen unsere Ausgaben die Einnahmen um einen Betrag von ca. 1.3 Mio. €. Dieser Betrag konnte für das Jahr 2015 zwar auf einen Fehlbetrag von 795.355,00 € reduziert werden, doch ist unser Haushalt damit noch immer hochdefizitär und nicht gesetzeskonform, da er gegen die Vorgaben des § 92 der Hessischen Gemeindeordnung verstößt.

Nach dieser Vorschrift hat eine Kommune die Haushaltswirtschaft sparsam und wirtschaftlich zu führen. Sie soll einen ausgeglichen Haushalt vorlegen. Gelingt ihr dies nicht, hat sie ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen und für dieses Maßnahmen zu beschließen, mit denen der Haushaltsausgleich in absehbarer Zeit erreicht werden soll. Dies hat auch die Stadt Gersfeld (Rhön) getan. Ein Haushaltssicherungskonzept wurde einstimmig und durch alle Gremien beschlossen. Diese Beschlusslage sieht vor, dass die Kaskade bis auf weiteres nicht betrieben werden darf. Eine Wiederaufnahme des Betriebes kann erst erfolgen, wenn eine nachhaltigere und wirtschaftlichere Betriebsführung möglich ist.
 
Aus dem Betrieb der Kaskade, bei einer Öffnung von acht Monaten, erwartet die Stadt Gersfeld (Rhön) im Jahre 2014 ein Defizit von 295.750 €. Auch die Haushaltspläne der Vorjahre wiesen ähnliche Defizite aus. Hinzu kommt, dass für einen ordnungs- und vorschriftsmäßigen Weiterbetrieb des Bades die Personalausstattung angepasst werden müsste. Die Stadt Gersfeld (Rhön) müsste mindestens eine weitere Fachkraft einstellen und diese auch bezahlen. Es ist so, dass der Nichtbetrieb des Bades die städtischen Finanzen, unter Berücksichtigung einer weiteren Fachkraft, jährlich um einen Betrag von mindestens 240.000 € entlastet.

So wie es unser eigener Antrieb sein muss, dass wir unsere Finanzen ordnen und die gesetzlichen Vorgaben erfüllen, erwarten dies auch die staatlichen Aufsichtsbehörden von uns. Man verlangt in absehbarer Zeit einen Haushaltsausgleich und verknüpft Auszahlungen, insbesondere die Aufnahme neuer Schulden, mit strengen Auflagen. Ein Verstoß gegen diese Auflagen führt zu einem Versagen der Haushaltsgenehmigung. Ohne diese hat sich die Stadt Gersfeld (Rhön) aber auf Auszahlungen zu beschränken, die aus Aufgaben erwachsen, zu denen wir gesetzlich oder vertraglich verpflichtet sind. Dies sind etwa der Brandschutz, die Wasserversorgung, oder die Straßenunterhaltung – die klassische Daseinsvorsorge. Schon für diese werden die Stadt Gersfeld (Rhön) und Ihre Bürger in den nächsten Jahren erhebliche Finanzmittel aufwenden müssen. Der Betrieb eines Schwimmbades oder anderer touristischer, sportlicher, kultureller oder ähnlicher öffentlicher Einrichtungen gehört nicht zu diesem Bereich und wäre bei einem Verstoß gegen die Konsolidierungsvorgaben erheblich gefährdet.

Ich habe in den vergangenen Wochen viele Gespräche mit potentiellen Investoren und (Mit-) Betreibern des Bades geführt. Mit Hochdruck wurden diverse Varianten eines möglichen Weiterbetriebs erarbeitet und beraten. Trotzdem die Stadt Gersfeld große Flexibilität gezeigt hat, haben all diese Anstrengungen nicht das gewünschte und benötigte Ergebnis erzielt, sodass die Inbetriebnahme des Bades derzeit nicht möglich ist.

Alle Beteiligten wissen um den Attraktivitätsverlust, der mit dem Nichtbetrieb des Bades einhergehen kann und bedauern dies. Selbstverständlich werde ich nicht nachlassen Konzepte zu entwickeln und Gespräche zu führen, um die Wiedereröffnung der Kaskade zu ermöglichen. In ihrer derzeitigen Finanzsituation kann die Stadt Gersfeld (Rhön) den Betrieb des Bades allein und aus eigener Kraft aber nicht weiter stemmen.

Sehr geehrte Damen und Herren, für Fragen oder Anregungen stehen meine Mitarbeiter oder ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit besten Grüßen

Ihr


Steffen Korell
Bürgermeister